Volltextveröffentlichungen (2)

• bussgeldsiegen.de

  ESO ES 8.0 - Geschwindigkeitsmessung - Aufbau nach Bedienungsanleitung notwendig

• Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

  ES 8.0: Fotoeinrichtung hat auf der rechten Fahrbahnseite zu stehen

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92

  Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …

  Auszug aus OLG Dresden, 17.01.2022 - 22 Ss 809/20

  Zwar handelt es sich bei Geschwindigkeitsmessungen mit der hier verwendeten Einseitensensor-Messanlage ES 8.0 der Herstellerin eso GmbH um ein standardisiertes Messverfahren (vgl. OLG Oldenburg…, Beschluss vom 09. September 2019 - 2 Ss (OWi) 233/19, Rdnr. 8 ff., juris), so dass geringere Anforderungen an die Beweisführung (und die Urteilsfeststellungen) zu stellen sind (vgl. BGHSt 39, 291; 43, 277).

  Insoweit ist das Tatgericht nur dann gehalten, das Messergebnis - in der Regel unter Hinzuziehung eines technischen Sachverständigen - zu überprüfen und sich von der Zuverlässigkeit der Messung zu überzeugen, wenn konkrete Anhaltspunkte für Messfehler gegeben sind (vgl. BGHSt 39, 291, 301; 43, 277, 283 f.).

• BGH, 30.10.1997 - 4 StR 24/97

  Bindungswirkung einer durch den BGH erweiterten Vorlagefrage; gerichtliche …

  Auszug aus OLG Dresden, 17.01.2022 - 22 Ss 809/20

  Zwar handelt es sich bei Geschwindigkeitsmessungen mit der hier verwendeten Einseitensensor-Messanlage ES 8.0 der Herstellerin eso GmbH um ein standardisiertes Messverfahren (vgl. OLG Oldenburg…, Beschluss vom 09. September 2019 - 2 Ss (OWi) 233/19, Rdnr. 8 ff., juris), so dass geringere Anforderungen an die Beweisführung (und die Urteilsfeststellungen) zu stellen sind (vgl. BGHSt 39, 291; 43, 277).

  Insoweit ist das Tatgericht nur dann gehalten, das Messergebnis - in der Regel unter Hinzuziehung eines technischen Sachverständigen - zu überprüfen und sich von der Zuverlässigkeit der Messung zu überzeugen, wenn konkrete Anhaltspunkte für Messfehler gegeben sind (vgl. BGHSt 39, 291, 301; 43, 277, 283 f.).

• OLG Oldenburg, 09.09.2019 - 2 Ss OWi 233/19

  Messung mit ES 8.0 als standardisiertes Messverfahren; Verwertung von Messungen …

  Auszug aus OLG Dresden, 17.01.2022 - 22 Ss 809/20

  Zwar handelt es sich bei Geschwindigkeitsmessungen mit der hier verwendeten Einseitensensor-Messanlage ES 8.0 der Herstellerin eso GmbH um ein standardisiertes Messverfahren (vgl. OLG Oldenburg, Beschluss vom 09. September 2019 - 2 Ss (OWi) 233/19, Rdnr. 8 ff., juris), so dass geringere Anforderungen an die Beweisführung (und die Urteilsfeststellungen) zu stellen sind (vgl. BGHSt 39, 291; 43, 277).

 
• AG Eilenburg, 03.12.2020 - 8 OWi 956 Js 49571/19

  Auszug aus OLG Dresden, 17.01.2022 - 22 Ss 809/20

  Insoweit unterscheidet sich die vorliegende Messsituation von derjenigen, die dem Urteil des Amtsgerichts Eilenburg vom 03. Dezember 2020 - 8 OWi 956 Js 49571/19 (zitiert nach juris) zugrunde gelegen hat.
• OLG Düsseldorf, 12.10.2011 - 4 RBs 170/11

  Nichteinhaltung der Gebrauchsanweisung bei standardisierten Messverfahren als …

  Auszug aus OLG Dresden, 17.01.2022 - 22 Ss 809/20

  Solches ist freilich der Fall, wenn die Gebrauchsanweisung für das Messgerät nicht eingehalten wurde und der Bedienungsfehler die Messung beeinflusst haben könnte (vgl. etwa OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. Oktober 2011 - IV-4 RBs 170/11, Rdnr. 10; OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 18. August 2017 - 2 Rb 8 Ss 479/17, Rdnr. 19, jeweils zitiert nach juris).
• OLG Karlsruhe, 18.08.2017 - 2 Rb 8 Ss 479/17

  Geschwindigkeitsverstoß: Auswirkungen der Überschreitung des zugelassenen …

  Auszug aus OLG Dresden, 17.01.2022 - 22 Ss 809/20

  Solches ist freilich der Fall, wenn die Gebrauchsanweisung für das Messgerät nicht eingehalten wurde und der Bedienungsfehler die Messung beeinflusst haben könnte (vgl. etwa OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 12. Oktober 2011 - IV-4 RBs 170/11, Rdnr. 10; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 18. August 2017 - 2 Rb 8 Ss 479/17, Rdnr. 19, jeweils zitiert nach juris).